Zu einem Gespräch über Schulen in freier Trägerschaft war ich heute eingeladen bei der Diakonie Doppelpunkt e.V. und Vorstandsvorsitzenden Frau Faber. Klar setze ich mich bzw die Fraktion für eine auskömmliche Finanzierung ein für die freien Schulen im Unstrut-Hainich-Kreis. Sie sind wichtige Bestandteile in der Vielfalt der Bildungsangebote und ich bin mir der besonderen Bedeutung der Schulen als ergänzendes und innovatives Angebot bewusst. Dennoch ist eine Ausfinanzierung aufgrund des 3 Säulen Modells verfassungsrechtlich nicht vorgesehen. Wie es mit der Finanzierung und rechtlichen Festschreibung weiter geht, diskutieren wir derzeit im Rahmen der Haushaltsverhandlungen. Weiterlesen

Zu dem Brief der CDU-Landtagsfraktion an Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in unserem Landkreis, in welchem der Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung als „Misstrauens-Beweis gegenüber den kommunalen Verantwortungsträgern vor Ort“ diskreditiert wird, erklärt die Landtagsabgeordnete Cordula Eger (DIE LINKE): „Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen ist ein Diskussionsangebt für mehr Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten in unseren Kommunen. Das ist kein Frontalangriff auf die kommunalen Verantwortungsträger vor Ort, sondern vielmehr sollen die kommunalen Akteure gestärkt werden. Der Gesetzentwurf enthält Regelungen zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten der Einwohner*innen, der Gemeinderäte und Kreistage, der Fraktionen… Weiterlesen

Ein gemeinsames Gespräch mit Frank Albrecht (AWO Regionalverband Mitte-West-Thüringen ) und Monika Ortmann (Vorsitzende der LINKEN Stadtratsfraktion) in Bad Langensalza über viele Themen der sozialen Arbeit, wie Jugendarbeit und Gutekita in der Stadt und im Landkreis stand gestern auf der Tagesordnung. Vielen Dank für den Besuch und ich freue mich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit. Weiterlesen