Raus zum 1. Mai
Nach zwei Jahren Pandemie ist es wieder schön mit Ihnen zusammen solidarisch auf dem Untermarkt zu stehen.
Lasst uns heute zusammen für die drängenden Forderungen für eine gerechte und soziale Zukunft in der (Arbeits-)Welt streiten!
Bei dem diesjährigen Motto „Gemeinsam Zukunft gestalten“ komme ich über eine Aussage zum Krieg in Europa und der deutschen Außenpolitik nicht herum.
Denn wir wollen künftig in Frieden leben.
Dass gelingt meiner Meinung nach nicht mit einem umfangreichen Aufrüstungspaket von 100 Milliarden Euro. Deshalb ist es richtig, dass DIE LINKE im Bundestag auch der Festschreibung der 100 Milliarden Euro ins Grundgesetz nicht zustimmen wird! Es braucht dringend: einen Waffenstillstand, Verhandlungen und zivile Konfliktlösungen. Mit diesen 100 Milliarden Euro könnte man „Gemeinsam Zukunft gestalten“ zum Beispiel: - für die Rentenangleichung Ost- West - gegen Armutsrenten und Armut - für beitragsfreie Kindergarten- und Schulverpflegung - Aber auch für eine gute gesundheitliche Versorgung und Pflegeleistungen, die für jeden bezahlbar sin. Mit dem geplanten Milliardenpaket für die Aufrüstung der Bundeswehr und der Bindung künftiger Verteidigungshaushalte an das Bruttosozialprodukt drohen diese Beispiele bzw. Ausgaben für sozialen Ausgleich, Bildungsgerechtigkeit oder Gesundheit und Pflege auf Jahre der Rüstung untergeordnet zu werden. Und das darf nicht sein! Ganz klar ist der 1. Mai in diesem Jahr ein Aktionstag gegen den Krieg Russlands, aber gleichzeitig auch einer für soziale Gerechtigkeit. Lasst uns gemeinsam für Frieden, gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne ein solidarisches Zeichen setzen. Mir ist heute noch ein anderer Aspekt wichtig: Gerade der 1. Mai hat als „Kampf- und Feiertag“ für Arbeitnehmern eine besondere Bedeutung. Und in diesem Jahr, wo viele Familien aufgrund der Corona bedingten Belastungen sowieso schon am Limit sind, fällt der Feiertag auf einen Sonntag. Und somit fällt er aus. Damit das künftig nicht mehr passiert und diese Feiertage am darauffolgenden Wochentag nachgeholt werden und folglich mehr Zeit für Familien bleibt, will die LINKE im Bundestag parlamentarisch tätig werden. Das finde ich großartig, dass sich die LINKE dafür einsetzt und hoffe, dass die Ampel-Koalition da mitgeht. Denn jeder verlorene Feiertag bedeutet mehr Stress und weniger dringend benötigte Erholung von den Belastungen durch die Arbeit und die Pandemie. Und noch einen dritten Punkt möchte ich ansprechen: Für eine gerechte und soziale Zukunft in der (Arbeits-)Welt brauchen wir endlich eine Angleichung des Lohnniveaus und das bis zum Jahr 2025! In jedem ostdeutschen Bundesland wird weniger verdient als in irgendeinem westdeutschen Bundesland. Die Lohnlücke mit knapp 900 Euro ist damit immer noch gewaltig. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - das würde unsere Zukunft stärken. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine wunderbaren 1. Mai hier in Mühlhausen.
