607.982 Euro zusätzlich für Kommunen im Kreisgebiet des Unstrut-Hainich-Kreises

„Der Unstrut-Hainich-Kreis sowie die Gemeinden und Städte im Kreis erhalten weitere 607.982 Euro aus dem Landeshaushalt. Ich freue mich darüber, dass rot-rot-grün nicht nur die vom Ministerpräsidenten Ramelow versprochene Finanzgarantie einhalten konnte, sondern sogar übererfüllt hat“, erklärt Cordula Eger, Landtagsabgeordnete der LINKEN.

Die zusätzlichen und bisher nicht geplanten Mittel stammten aus dem so genannten Landesausgleichsstock. Diese Gelder seien quasi der Notgroschen der Kommunen, der vom Land verwaltet werde. In diesen Fonds würden regelmäßig Geldbeträge eingezahlt, um insbesondere notleidende Gemeinden, Städte und Landkreise mit so genannten Bedarfszuweisungen unter die Arme zu greifen. Sobald der Fonds ein bestimmtes Niveau überschreite, seien die angesparten Mittel an alle Kommunen nach einem bestimmten Verteilungsschlüssel auszuzahlen. Besonders stark profitierten Kommunen mit höheren Einwohnerzahlen und gleichzeitig unterdurchschnittlicher Steuerkraft. Kommunen, die schon bisher besonders hohe Steuereinnahmen hätten, würden hingegen nicht in den Genuss des Ausgleichssystems kommen. Insgesamt werden mehr als 11,5 Mio. Euro ausgezahlt. „Von der sorgfältigen kommunalen Finanzpolitik unter rot-rot-grün profitieren somit alle Landkreise, Gemeinden und Städte. Daran wird deutlich, dass wir alle Kommunen und ihre Einwohnerinnen und Einwohner in den Blick nehmen und konkrete Politik für das gesamte ländlich geprägte Land Thüringen machen“, betont die Landtagsabgeordnete, der auch kommunalpolitisch Mandate ausübt.

Eger weist darauf hin, dass die zusätzlichen Gelder zur freien Verfügung bereitstünden. Allerdings wünsche sich die Abgeordnete, dass vor Ort im Kreistag und in den Gemeinde- und Stadträten der Region demokratisch entschieden werde, wofür die Mittel ausgegeben werden sollten. „Es wäre also gut, mit Blick auf bisher nicht umsetzbar gewesene Wünsche der politischen Akteure in den kommunalen Gremien, diese nochmals zu diskutieren und erneut zu entscheiden“, unterstreicht abschließend Cordula Eger.

Die Verteilung der Mittel stellt sich wie folgt dar: