1. Fraktionssitzung im neuen Jahr
Die heutige Fraktionssitzung, die erste im neuen Jahr, stand ganz im Zeichen der aktuellen Ereignisse: der Bauernproteste und Hochwassersituation in Thüringen.
Wie schon mit unserem Vorschlag zum Agrarstrukturgesetz stehen wir an der Seite unserer Landwirtschaftsbetriebe. Bei den aktuellen Protesten geht es nicht nur um die Steuerbefreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge und die Agrardiesel-Subventionen, sondern um die Sorge vor dem schleichenden Aushungern der bäuerlichen Landwirtschaft.
Wir stehen gemeinsam für eine gerechte Agrarpolitik an der Seite der Bäuerinnen und Bauern, in der die Menschen durch auskömmliche
Erzeugerpreise endlich von ihrer eigenen Arbeit leben können.
Als Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag sagen wir auch: es ist völlig inakzeptabel, dass Akteure aus dem rechten Spektrum versuchen, die legitimen Proteste zu unterwandern und für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.
Die Fraktion besprach die aktuelle Hochwassersituation in den Thüringer Orten und dankte den unzähligen ehren- und hauptamtlichen Helferinnen und Helfern in den verschiedenen
Organisationen.