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Unstrut-Hainich-Kreis kann Investitionsstau weiter abbauen

„Rot-Rot-Grün setzt den Kurs der Stärkung der kommunalen Investitionskraft der letzten Jahre fort und will in den Jahren 2020 bis 2024 den Kommunen Mittel für zusätzliche Investitionen in Höhe von 568 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Damit kann auch der Unstrut-Hainich-Kreis in den kommenden Jahren den vorhandenen Investitionsstau weiter abbauen“, erklärt die Landtagsabgeordnete Cordula Eger (DIE LINKE).

Hintergrund ist der jetzt von LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen in den Landtag eingebrachte Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft in den Jahren 2020 bis 2024. Dieser sieht vor, dass die Kommunen im Jahr 2020 zusätzlich 168 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung gestellt bekommen. In den Jahren 2021 bis 2024 beträgt diese Summe jährlich 100 Millionen Euro. Das Gesetz soll noch im Frühjahr dieses Jahres vom Landtag beschlossen werden.

„Damit schaffen wir Planungssicherheit für die gesamte Legislaturperiode. So sorgen wir für mehr Investitionskraft der Kommunen in Zukunftsaufgaben wie Bildung, Digitalisierung, Klimaschutz, Kultur und Mobilität. Zudem werden Investitionen erleichtert, die zu Einsparungen, beispielsweise im energetischen Bereich, führen“, betont die Abgeordnete.

Der Unstrut-Hainich-Kreis würde laut dem Gesetzentwurf allein im Jahr 2020 zusätzlich 3,5 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung gestellt bekommen. In den Jahren 2021 bis 2024 betrüge diese Summe mehr als 1,9 Millionen Euro jährlich. Mit diesen zusätzlichen Mitteln können unter anderen weitere Sanierungen an den Schulen im Unstrut-Hainich-Kreis realisiert werden. Die Stadt Mühlhausen könnte über 1,5 Millionen Euro im Jahr 2020 und in den Jahren 2021 bis 2024 jährlich über 930.000 Euro zusätzlich für Investitionen verfügen. Bei Bad Langensalza würde diese Summe im Jahr 2020 760.000 Euro und in den Jahren 2021 bis 2024 mehr als 490.000 Euro jährlich betragen.

„Auch wenn Rot-Rot-Grün keine Mehrheit im Landtag hat, gehe ich davon aus, dass sich CDU und FDP dem von uns eingebrachten Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft in den Jahren 2020 bis 2024 nicht verweigern werden“, betont Cordula Eger abschließend.


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Unstrut-Hainich-Kreis kann Investitionsstau weiter abbauen

„Rot-Rot-Grün setzt den Kurs der Stärkung der kommunalen Investitionskraft der letzten Jahre fort und will in den Jahren 2020 bis 2024 den Kommunen Mittel für zusätzliche Investitionen in Höhe von 568 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Damit kann auch der Unstrut-Hainich-Kreis in den kommenden Jahren den vorhandenen Investitionsstau weiter abbauen“, erklärt die Landtagsabgeordnete Cordula Eger (DIE LINKE).

Hintergrund ist der jetzt von LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen in den Landtag eingebrachte Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft in den Jahren 2020 bis 2024. Dieser sieht vor, dass die Kommunen im Jahr 2020 zusätzlich 168 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung gestellt bekommen. In den Jahren 2021 bis 2024 beträgt diese Summe jährlich 100 Millionen Euro. Das Gesetz soll noch im Frühjahr dieses Jahres vom Landtag beschlossen werden.

„Damit schaffen wir Planungssicherheit für die gesamte Legislaturperiode. So sorgen wir für mehr Investitionskraft der Kommunen in Zukunftsaufgaben wie Bildung, Digitalisierung, Klimaschutz, Kultur und Mobilität. Zudem werden Investitionen erleichtert, die zu Einsparungen, beispielsweise im energetischen Bereich, führen“, betont die Abgeordnete.

Der Unstrut-Hainich-Kreis würde laut dem Gesetzentwurf allein im Jahr 2020 zusätzlich 3,5 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung gestellt bekommen. In den Jahren 2021 bis 2024 betrüge diese Summe mehr als 1,9 Millionen Euro jährlich. Mit diesen zusätzlichen Mitteln können unter anderen weitere Sanierungen an den Schulen im Unstrut-Hainich-Kreis realisiert werden. Die Stadt Mühlhausen könnte über 1,5 Millionen Euro im Jahr 2020 und in den Jahren 2021 bis 2024 jährlich über 930.000 Euro zusätzlich für Investitionen verfügen. Bei Bad Langensalza würde diese Summe im Jahr 2020 760.000 Euro und in den Jahren 2021 bis 2024 mehr als 490.000 Euro jährlich betragen.

„Auch wenn Rot-Rot-Grün keine Mehrheit im Landtag hat, gehe ich davon aus, dass sich CDU und FDP dem von uns eingebrachten Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft in den Jahren 2020 bis 2024 nicht verweigern werden“, betont Cordula Eger abschließend.

Wahlkreisbüro Mühlhausen

Görmarstraße 27, 99974 Mühlhausen
Tel.: 0176 - 32898578
Email: wkb.eger@gmail.com

Öffnungszeiten:
Mo. 10.00 – 13.00 Uhr
Fr. 13.00 – 16.00 Uhr
und nach Vereinbarung

Mitarbeiter: Steffen Thormann

 

Wahlkreisbüro Bad Langensalza

Kornmarkt 13, 99947 Bad Langensalza
Tel.: 03603 - 8101963
Email: wkb.eger@gmail.com

Öffnungszeiten:
Di. 12.00 – 17.00 Uhr  
Mi. 09.00 – 12.00 Uhr
und nach Vereinbarung

Mitarbeiterin: Gabriele Méresse