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Reform von Familienleistungen gefordert!

Angesichts der Situation, dass Kommunen in Thüringen durch die Zahlungsunfähigkeit von Eltern häufig auf den Kosten für den Unterhaltsvorschuss sitzenbleiben, erklärt Cordula Eger, Sprecherin für Familienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Da die Rückholquote der Kommunen in Thüringen mit 15 Prozent überaus gering ist, sollte das zum Anlass genommen werden, das System der Familienleistungen insgesamt auf den Prüfstand zu stellen. Der Bund ist in der Verantwortung, Menschen in die Lage zu versetzen, Unterhalt auch zahlen zu können."

Unterhaltsvorschuss ist im Jahr 2019 in Thüringen in etwa 27 600 Fällen gezahlt worden. Anspruch darauf haben Kinder, die bei einem alleinerziehenden Elternteil leben und für die von ihrem anderen Elternteil kein oder nicht regelmäßig Unterhalt gezahlt wird. Durch die Reform des Unterhaltsvorschusses 2017 ist der Kreis der anspruchsberechtigten Kinder deutlich ausgeweitet worden.

„Die Zahl der Einelternfamilien steigt. Von den 2,7 Millionen Alleinerziehenden in Deutschland sind 90 Prozent Frauen und fast 40 Prozent sind wegen Erwerbslosigkeit, Teilzeitarbeit oder schlechter Bezahlung auf Hartz IV angewiesen. Unterhaltsvorschuss und Kindergeld werden auf Hartz IV Leistungen angerechnet. Das ist ungerecht und muss dringend geändert werden“, so Eger. Die Abgeordnete erneuert zudem ihre Forderung nach einer Kindergrundsicherung. „Egal, unter welchen Umständen ein Kind aufwächst, es muss jedes Kind die gleichen Chancen für eine gute Zukunft bekommen“, so Eger weiter.


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